Art 146 GG


#61

Hi Jsc,
Eine Kündigungsklausel macht aus einem Mietvertrag auch noch keine Kaufurkunde und aus einem Mieter keinen Eigentümer.

Wenn in einem Mietvertrag geschrieben steht, dass dieser an dem Tage seine Glütigkeit verliert, an dem der Mieter in freier Entscheidung einen Kaufvertrag unterzeichnet und die Wohung durch Zahlung einer gewissen Summe als Eigentum erwirbt, dann bleibt er so lange bestehen und der Mieter wird nicht Eigentümer, bis dies geschieht.


#62

Nicht alles was hinkt ist auch ein Vergleich


#63

Das war aber ein sehr guter Vergleich. Mancher versteht sogar einen einfachen Vergleich nicht und denkt dann nur an Hinken.

Ich setzte noch einen Drauf. Ein Vergleich darf ruhig zutreffen, um ein Vergleich zu sein, er muß dazu nicht zwingend hinken.


#64

Nicht wirklich denn der vergleichbare Aspekt war die Kündigungsklausel - die zum Beispiel in einem Mietvertrag drin ist - aber auch in allen möglichen anderen Verträgen…
Andere Aspekte des Vergleichs können zwar auch passend erscheinen, sind aber nicht Teil des Vergleichs - und damit auch vollkommen unerheblich.


#65

Im Grunde ist das Bild mit der Kündigungsklausel nicht ganz treffend. Denn das Grundgesetz wird ja nicht ins NICHTS aufgekündigt, sondern in eine Verfassung überführt. Etweder man bekommt eine Verfassung, oder das GG bleibt.

Gottes Segen! :slight_smile:


#66

Alles was ihr braucht, ist auf das GG einen Deckel draufzugeben, auf dem das Wort „Verfassung“ steht. Hier gilt für mich der Spruch: „Worte sind Schall und Rauch.“

Das GG steht doch längst im Verfassungsrang. Oder wollt ihr eine Änderung? Dann ist das Sache eures Parlaments.


#67

Doch, denn der Artikel regelt die “Beendigung” (Kündigung) des GG. Das soll eben nicht einfach so beendet werden können sondern nur durch ein anderes ersetzt werden. Ob es jemals ersetzt wird oder werden soll ist gar nicht Thema des Artikels.
Edit:
Vielleicht noch etwas deutlicher: wenn es eine neue Verfassung gibt, gilt das Grundgesetz nicht mehr - aber ob es das geben muss oder jemals wird, ist gar nicht Teil des Artikels


#68

Nein, eben nicht!

Genau sowas nennt man “Etikettenschwindel”, und dieser Etikettenschwindel wird stets versucht, aber immer mehr Deutsche erkennen diesen Schwindel und wollen den nicht mehr.

Siehe oben: NEIN ist es nicht.

Ja, natürlich wollen wir das. Und selbst wenn wir uns einig werden, daß der Text so bleiben kann, dann wollen wir das auch alle so entscheiden, denn genau das steht in besagtem GG drin, nämlich daß wir das entscheiden sollen !!

Nein, ist es nicht. Dieses Parlament ist eine Einrichtung, die mit dem GG seine Daseinsberechtigung verliert und neu gebildet, neu gewählt, neu konstituiert werden muß.

Die deutsche Geschichte und Rechtswirklichkeit ist Dir nicht vollumfänglich bekannt…


#69

Die Frage ist natürlich, warum die Väter des GG ein Grundgesetz und keine Verfassung schrieben, obwohl sie ja beide Begriffe im GG nutzten? Zumal die Weimarer Republik auch eine Verfassung hatte?


#70

Das bekannte Totschlagargument zieht nicht. Denn es ist wohl wahr, dass ich nicht Experte für deutsche Geschichte bin, und nicht einmal für österreichische, doch steht der Wissensstand nicht zur Debatte. Man kann sich in Detailfragen immer einlesen.

Das habe ich anlässlich zuvorgegangener Debatten zur Genüge getan und ziehe folgenden Schluss, dass hier dein Herz blockiert und nicht dein Wissen. Dein Wissen könnte juristisch auch zu anderen Schlüssen führen, wie es z.B. @Jsc vornimmt oder zig. Millionen BRD Bürger.

Was uns hier also aneinander reibt sind gar nicht so dir sog. Geschichtsfakten, die ließen sich durch objektive Darstellung klären, sondern die grundsätzliche Einstellung zum Prinzip der Rechtsstaatlichkeit, sprich jeder Obrigkeit, wie es Paulus in Römer 13 verbindlich anweist.

Und dies lässt sich wiederum nicht auf politisch natürlicher Ebene klären, weil es geistlich beurteilt werden muss. Tobias, hier bis du ein Rebell gegen Gottes Wort. Und ich kann’s verstehen weil du in einem Misthaufen, der sich „Republik“ schimpfte aufwachsen musstest. Mir ging es da deutlich besser als dir, nur sollte Gottes Geist hier allmählich den Rebellen in dir zähmen.

Ich habe schon mehrmals den Rat gegeben, diesen inneren Zorn umlenken zu lassen, wie es, wenn du den Vergleich erlaubst, Gott in Paulus vorgenommen hatte, von Saulus, der Jesushasser zu Paulus, der Satanshasser.

Damit will ich sagen, du hast einen ganz anderen Feind als deine vermeintlich rechtswidrige BRD. Sei froh und dankbar, dass sie keine DDR als Sklave der UdSSR mehr ist, sondern unabhängig. Perfekt wird sie deswegen nicht werden, das war war auch unser Österreich nie.


#71

Da gibt es doch genügend Informationen im Netz und vermutlich auch analog, zum Beispiel:


#72

Auch hatte es wie andere Verfassungen eine konstituierende Bedeutung für den neuen Staat, denn die Verkündung des Grundgesetzes am 23. Mai 1949 ist zugleich die Geburtsstunde der Bundesrepublik Deutschland. Dennoch fehlten ihm entscheidende Attribute: Das Grundgesetz war eben keine Verfassung. Und es wurde auch nicht vom Volk in einem Referendum ratifiziert. Zudem sollte es nicht einen neuen deutschen Nationalstaat begründen, sondern zunächst nur aus den drei westlichen Besatzungszonen ein einheitliches Staatsgebiet machen, also nur einen westdeutschen Staat begründen.

Hi Jsc,
der von dir verlinkte Artikel ist sehr gut und erklärt es wirklich sehr anschaulich.

Man konnte ja keine “gesamtdeutsche” Verfassung geben, weil man zunächst nur ein einheitliches Staatsgebiet aus den drei westlichen Besatzungszonen machen wollte. Die BRD wurde ja vor der DDR gegründet. Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz der BRD in Kraft. Die Gründung der DDR erfolgte am 7. Oktober 1949.

Deutlich wird dies auch in der Verfassung des Freistaates Bayern. Sie trat noch vor dem Grundgesetz am 8. Dezember 1946 in Kraft und ist ja bis heute noch gültig.

Art. 178 der Verfassung des Freistaates Bayern
1 Bayern wird einem künftigen deutschen demokratischen Bundesstaat beitreten. 2 Er soll auf einem freiwilligen Zusammenschluß der deutschen Einzelstaaten beruhen, deren staatsrechtliches Eigenleben zu sichern ist.
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayVerf-178

Art. 180 der Verfassung des Freistaates Bayern
Bis zur Errichtung eines deutschen demokratischen Bundesstaates ist die Bayerische Staatsregierung ermächtigt, soweit es unumgänglich notwendig ist, mit Zustimmung des Bayerischen Landtags Zuständigkeiten des Staates Bayern auf den Gebieten der auswärtigen Beziehungen, der Wirtschaft, Ernährung, des Geldwesens und des Verkehrs an den Rat der Ministerpräsidenten der Staaten der US-Zone oder andere deutsche Gemeinschaftseinrichtungen mehrerer Staaten oder Zonen abzutreten.
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayVerf-180


#73

Ich verstehe deinen Einwand nicht, beziehungsweise dein Einwand ist gar keiner. Der Artikel beschreibt den Werdegang und muss als ganzes gelesen und verstanden werden. Einzelne Passagen daraus können nicht die Gesamtausage ersetzen.
Kurz gesagt: die deutschen Ministerpräsidenten wollten damals bewusst keine Verfassung sondern nur ein Grundgesetz. Aus diesem gewollten Provisorium ist dann im Laufe der Jahre “eine Verfassung geworden” so dass man selbst bei der Wiedervereinigung keine neue machen wollte.
Hast du noch nie erlebt, dass etwas, das für kurze Zeit übergangsweise geplant war, mit den Jahren dauerhaft wurde? Erzählst du dann allen, dass das schon immer so geplant war, oder bleibst du bei der Wahrheit und erzählst die Geschichte so, wie sie sich abgespielt hat?


#74

Das ist gar kein Argument mit dem ich etwas zu bekräftigen versuchte, sondern das Resumé.

Es gibt keinen einzigen BRD-Bürger !

Wir mochten die DDR nicht, aber sie war völkerrechtlich ein einwandfreier Staat mit durchaus auch demokratischen Wesenszügen, wenn auch eben totalitär und Satellit der UdSSR.

Das Konstrukt heute ist um einiges mehr abhängiger als die DDR damals. Der Prager Frühling und die Revolte vom 17.Juni '53 zeigen, daß das gar nicht ganz so einfach war. Die Übermacht der Sowjets als Besatzer (!) war einfach zu groß, und der politische Wille nicht da, leichte Veränderungen zuzulassen.

Ich habe auch keinen Haß oder übermäßigen Zorn gegen die “BRD”, sondern ich verweigere mich vehement, dem Dieb, der mir mein Auto gestohlen hat, durch Vergleich vor einem Schiedsgericht, dann auch noch Papiere und Schlüssel auszuhändigen, mit dem Argument, daß ich ohne das Auto ja ohnehin damit nichts mehr anfangen könne und der Dieb, der ja nun einmal im Besítz des Autos ist, es dringend benötigte, um irgendwie mal rechtmäßiger Eigentümer werden zu können.

Blöder Vergleich? Genau so verhält es sich aber mit der Staatssimulation, die die Herrschaft über Land und Leute hier mit Krallen und Zähnen festzuhalten gedenkt.
Es handelt sich NICHT um die Obrigkeit, es sei denn man anerkennt die Mafia in Italien auch als Obrigkeit, dann allerdings wäre die Sachlage anders.

Nach dem Willen der Kriegsgewinnler von dazumal wurde das Volk (!!) als Souverän festgestellt und beauftragt, wieder ein ordentliches “Deutschland” auf die Beine zu stellen. Darum geht es. Der Souverän ist per Gesetz Das Volk, und nicht irgendeine Partei, also nur ein Teil des Volkes.
Bindend sind hier die SCHAEF-Gesetze und für Bürger (von denen es hier nur eine Handvoll gibt) das BGB. Ferner ist das GG ein vernünftiges Provisorium. Alle auf dem GG fußenden Bundesgesetze sind ungültig (ausnahmslos), werden aber eiskalt angewendet, sofern der unkundige “Bürger” dem nicht widerspricht und dem “Handel” durch “stillschweigende Duldung” zustimmt.
Alles außerhalb des anerkannten Völkerrechts und Besatzungsrechts ist Handel nach freiem Vertragsrecht im Sinne des Seehandelsrechts.

Meine Obrigkeit sind also die Herren und Damen: Trump, Putin, Macron, May und…
das mutmaßliche Deutsche Volk* mit seinem bisherigen GG.
(Ich überspitze das mal beispielhaft i.S.v. Eph. 5;21, nur mal zum Nachdenken, natürlich gilt die “Furcht Christi” hierin nichts)

Ich habe jetzt einfach nur, völlig emotionslos, mehr mit dem Bedauern über den Zustand, die Sachlage dargestellt. Egal ob man das nun gutfindet oder nicht, es ist so!


*Für diejenigen, die einfach so hier auf deutschem Boden leben und ein deutsches Personaldokument der BRD vorweisen können liegt die Vermutung nahe, daß es sich um Deutsche handeln könnte. Genaugenommen sind alle diese Menschen staatenlose Ausländer. Anders ausgedrückt gelten wir hier alle als “Verschollen” und haben KEINE selbstverständlichen Bürgerrechte.


#75

Gibt es auch außerhalb(!) der YouTube Universität jemanden, der dieses #mussmanwissen teilt oder sogar belegen kann?


#76

Ich erwarte von Dir, daß Du keinerlei sarkastische Fragen stellst, sondern das was Du erfragst auch zu 100% so meinst, wie Du es in deutscher Sprache zum Ausdruck gebracht hast, anderenfalls mögen andere Dir antworten.
Also?
Zunächst muß ich mal einwerfen, daß ich von einer “You Tube Universität” nichts weiß, wo die sein soll und was dort von wem gelehrt wird und vor allem wer diese Universität unterhält im Sinne von “qui bono ?”.
Ferner ist mir unverständlich, was die Zeichenkombination “#mussmanwissen” bedeutet.
Wenn Du diese Begriffe definierst, kann ich Deinem Ersuchen sicher entsprechen und Dir sachdienlich antworten.


#77

Die YouTube Universität ist, wie du eventuell schon geahnt hast, keine wirklich existierende Universität sondern eine satirische Bezeichnung für Aussagen und Ansichten, dessen einzige “Quelle” ein beliebiges YouTube Video ist. In solchen Videos wird in der Regel viel behauptet aber nichts belegt - für die anvisierte Zielgruppe ist das aber in der Regel völlig ausreichend. Mehr noch: mittlerweile scheint der Begriff in diesen Kreisen sogar positiv besetzt zu sein und man fühlt sich “als etwas besseres”, weil man nicht der “Universität” sondern der erleuchteten YouTube Universität glauben, wo man das “Richtige” lernt…
(Es muss nicht zwingend YouTube sein - jede andere Video oder Blogseite kann diesen Zweck genau so erfüllen)

Der Hashtag #mussmanwissen “muss man wissen” wird hierbei von Menschen, die so etwas schreiben oder weiter verbreiten (teilen) ganz gerne verwendet und ist damit zu einem Synonym geworden für “ich habe zwar keinen Beleg aber gerade deshalb stimmt es und jeder, der es nicht glaubt ist ein Schlafschaf”
(Bei Christen gibt es das als “ich habe dafür zwar keine Bibelstelle aber Gott will das so”)
Mit der Zeit wurde dieser Hashtag auch von “Debunkern” und sonstigen übernommen…

Da ich schon sehr viele Leute gelesen habe, die ähnlich deinem Beitrag geschrieben haben, weiß ich, dass es in der Regel niemals zu einer Einsicht kommen kann und wird, ist es mir wichtig, ob jemand, der so etwas wie du behauptest, irgendeinen Beleg zu seinen Behauptungen hat. Und weil dann in der Regel immer nur Links auf ominösen Blogseiten oder stundenlangen YouTube Videos (oder deren Inhalt in eigenen Worten) kommen - ohne es zu merken, dass auch dort nur behauptet und nichts belegt wird, bin ich dazu übergegangen SOLCHE Antworten direkt auszuschließen, da sie keinen etwas bringen.
Andere Antworten sind aber auch noch nie gekommen weil die Gesprächspartner in der Regel den Unterschied nicht erkennen konnten oder wollten…


#78

Gute Analyse von @Jsc, der ich mich anschließen kann mit der leisen Hoffung, dass solche, die sich Brüder nennen, auch vom HG dahingehend geleitet werden können, gesunde Vernunft anzunehmen.

Für andere schwindet diese Hoffnung zusehends, da müsste der Heilige Geist eher wie eine Bombe explodieren. Aber auch dafür gibt es Fälle, wie ich zuvor Bruder Paulus erwähnt habe.

Manche Brüder sind aber träge für die Sinnesänderung im Geist, dafür haben wir wieder den liebenswerten Petrus, der trotz Offenbarung durch den Heiligen Geist auch später noch Unterschiede unter den Brüdern im Herrn machte.

Wer sich immer noch „im Krieg“ oder als „besetzt“ betrachtet, und ich spreche hier von Brüdern, der ist noch nicht wirklich frei. Er hat noch nicht gelernt, wer der wahre Feind ist.

Ich bin zur Überzeugung gekommen, dass Diktaturen Scheiße sind, um ich bin heute überzeugt, dass auch die Demokratie Scheiße ist. Aber sie ist nicht mein Feind. Paulus setzt deren Vertreter sogar zu „Gottes Dienern“ und er lebte in einer Zeit, die noch weit mehr Scheiße war als heute.

Er wurde von den Juden gehasst, ausgeliefert an die Römer, die inhaftierten ihn jahrelang und misshandelten ihn teilweise nicht minder. Es gab bei weitem nicht solche Gesetze wie heute, die Gewalt jeder Art untersagen und trotzdem schreibt er solche Aussagen wie Römer 13. Was nun?

Ich meine, er hat es also geschnallt, etliche der sog. BRD Feinde aber noch nicht einmal im Ansatz. Die Zeiten werden mit Sicherheit nicht besser, aber der Feind hat immer gelernt sich entsprechend zu tarnen. Ich empfehle Epheser 6 dazu unter Gebet zu lesen.


#79

Hallo, liebe Leute!

Hier kann ich dem @Michael auch mal wieder zustimmen. :+1:

Lest doch bitte Gottes Worte:

Röm 13,1-7
1 Jedermann sei untertan der Obrigkeit, die Gewalt über ihn hat. Denn es ist keine Obrigkeit außer von Gott; wo aber Obrigkeit ist, ist sie von Gott angeordnet. 2 Darum: Wer sich der Obrigkeit widersetzt, der widerstrebt Gottes Anordnung; die ihr aber widerstreben, werden ihr Urteil empfangen. 3 Denn die Gewalt haben, muss man nicht fürchten wegen guter, sondern wegen böser Werke. Willst du dich aber nicht fürchten vor der Obrigkeit, so tue Gutes, dann wirst du Lob von ihr erhalten. 4 Denn sie ist Gottes Dienerin, dir zugut. Tust du aber Böses, so fürchte dich; denn sie trägt das Schwert nicht umsonst. Sie ist Gottes Dienerin und vollzieht die Strafe an dem, der Böses tut. 5 Darum ist es notwendig, sich unterzuordnen, nicht allein um der Strafe, sondern auch um des Gewissens willen. 6 Deshalb zahlt ihr ja auch Steuer; denn sie sind Gottes Diener, auf diesen Dienst beständig bedacht. 7 So gebt nun jedem, was ihr schuldig seid: Steuer, dem die Steuer gebührt; Zoll, dem der Zoll gebührt; Furcht, dem die Furcht gebührt; Ehre, dem die Ehre gebührt. (siehe auch: Eph 6)

Tit 3,1 Erinnere sie daran, dass sie der Gewalt der Obrigkeit untertan und gehorsam seien, zu allem guten Werk bereit

Solange die Obrigkeit nicht von dir verlangt oder es dir gebietet,
dass du zu keinem Menschen in dem Namen unseres Herrn Jesus reden
und seinen Namen und sein Evangelium nicht verkünden und lehren darfst,
solltest du der Obrigkeit auch untertan sein, denn sie ist von Gott angeordnet;
und dann kannst du auch nicht sagen (was für viele Menschen eine Ausrede ist):
“Man muss Gott mehr gehorchen als den Menschen.”

Auch unser großes Vorbild, Jesus Christus, hat sich der Obrigkeit nicht widersetzt und ihr widerstrebt, sondern hat alles über sich ergehen lassen und z.B. zu Pilatus gesagt:

Joh 19,11 11 Jesus antwortete: Du hättest keine Macht über mich, wenn es dir nicht von oben her gegeben wäre. Darum: der mich dir überantwortet hat, der hat größere Sünde.

Hier bestätigt Jesus, dass die Obrigkeit (auch wenn es Ungläubige sind) von Gott angeordnet ist.

Gott der HERR spricht:

Spr 8,15-16
15 Durch mich regieren die Könige und setzen die Ratsherren das Recht.
16 Durch mich herrschen die Fürsten und die Edlen richten auf Erden.

1.Petr 2,13-14
13 Seid untertan aller menschlichen Ordnung um des Herrn willen, es sei dem König als dem Obersten
14 oder den Statthaltern als denen, die von ihm gesandt sind zur Bestrafung der Übeltäter und zum Lob derer, die Gutes tun.

Jes 45,5-7
5 Ich bin der HERR, und sonst keiner mehr, kein Gott ist außer mir. Ich habe dich gerüstet, obgleich du mich nicht kanntest, 6 damit man erfahre vom Aufgang der Sonne bis zu ihrem Niedergang, dass keiner ist außer mir. Ich bin der HERR, und sonst keiner mehr, 7 der ich das Licht mache und schaffe die Finsternis, der ich Frieden gebe und schaffe Unheil. Ich bin der HERR, der dies alles tut.

Dan 4,29 …, bis du erkennst, dass der Höchste Gewalt hat über die Königreiche der Menschen und sie gibt, wem er will.

Jer 27,5 Ich habe die Erde gemacht und Menschen und Tiere, die auf Erden sind, durch meine große Kraft und meinen ausgereckten Arm und gebe sie, wem ich will.

Schau, was Gott dem Teufel alles übergeben hat:

Lk 4,5-6
5 Und der Teufel führte ihn hoch hinauf und zeigte ihm alle Reiche der ganzen Welt in einem Augenblick
6 und sprach zu ihm: Alle diese Macht will ich dir geben und ihre Herrlichkeit; denn sie ist mir übergeben und ich gebe sie, wem ich will.

Diesen Worten des Teufels hat Jesus Christus nicht widersprochen, weil sie der Wahrheit entsprechen.
[Jesus Christus hat dem Teufel später (Verse 7-8) nur gesagt, als dieser ihn versuchte und von ihm angebetet werden wollte: »Du sollst den Herrn, deinen Gott, anbeten und ihm allein dienen.«]

Ich hoffe, dass ich euch ein wenig weiter helfen konnte. :slightly_smiling_face:

LG! Erich


#80

Hallo Erich,

du missverstehst deine angeführten Aussagen auf die klassische Weise : als Kadavergehorsam.
Mitnichten aber haben diese Verse was mit Gehorsam gegenüber Menschen zu tun. Sich wem zu unterstellen bedeutet, ihm zu dienen, nicht dass man nach seiner Pfeiffe und Laune tanzt.

Auch die Eltern haben ihrem Kind (im Idealfall) ihr Leben unterstellt und setzen ihre Kräfte zum Wohl des Kindes ein, ihm zum Guten zu wirken. Das heisst aber nun ganz und gar nicht, dass sie dem Willen des Kindes gehorchen. Das würde schlimmstenfalls sogar auf das Gegenteil hinaus laufen.

Der Konsens in Bezug auf Obrigkeiten ist, dass wir zum Guten wirken sollen. Wo ist es denn je so gewesen, dass staatliche Obrigkeiten sowas belohnen ? Selbst Jesus sagt doch, dass der Knecht, der seine Pflicht tut (worunter dann auch gehört, nicht gegen wesentliche Grundsätze zu verstoßen), erst mal deswegen noch gar nichts wert ist.

Gruß, Sven